ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00272 vom 23. November 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Tierseuchenbekämpfung | [Anfang Februar 2016 wurde bei einer Kuh aus dem Rindviehbestand des Beschwerdeführers Paratuberkulose diagnostiziert, worauf der Beschwerdegegner gestützt auf die Tierseuchengesetzgebung insbesondere eine Sperre über den gesamten Tierbestand verhängte und eine Bestandsuntersuchung sowie die Tötung allfälliger weiterer verseuchter Tiere und ihrer saugenden Nachkommen anordnete.] Gemäss Art. 4 lit. g TSV gilt Paratuberkulose als zu bekämpfende Seuche; bei Feststellung der Paratuberkulose (sogenannter Seuchenfall) verhängt der Kantonstierarzt nach Art. 238a Abs. 1 TSV die einfache Sperre 1. Grades über alle Bestände der verseuchten Tierhaltung. Ausserdem ordnet er unter anderem an, dass die verseuchten Tiere und gegebenenfalls deren saugende Kälber getötet (lit. a) und die Tiere der empfänglichen Arten des Bestands klinisch untersucht werden (lit. b; E. 2.2). Die Annahme eines Seuchenfalls im Sinn von Art. 238a TSV setzt nach Art. 237 Abs. 1 TSV zweierlei voraus; so muss das betroffene Tier klinische Anzeichen oder pathologisch-anatomische Veränderungen zeigen und zusätzlich labordiagnostisch positiv auf den Paratuberkulose-Erreger getestet werden; bei Vorliegen nur einer dieser Voraussetzungen handelt es sich nicht um einen Seuchenfall, sondern nur um einen Verdachtsfall (E. 4.2). Der Beschwerdegegner ging bei der initial erkrankten Kuh zu Recht vom Vorliegen eines Seuchenfalls im Sinn von Art. 238a TSV aus (E. 3.2). Bei den vom Beschwerdegegner nach Vorliegen der Ergebnisse der Bestandsuntersuchung weiteren bezeichneten - im Urteilszeitpunkt noch nicht verendeten - Tieren fielen Klinik (E. 4.3) und Labordiagnostik (E. 4.4) ebenfalls positiv aus. Damit nahm der Beschwerdegegner bei diesen Tieren zu Recht einen erneuten Seuchenfall gemäss Art. 237 Abs. 1 TSV an und sind diese daher gestützt auf Art. 238a Abs. 1 lit. a TSV zu töten und zu entsorgen. Gleich ist nach dem Wortlaut der genannten Bestimmung mit ihren saugenden Kälbern wie auch dem sa