ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00241 vom 21. September 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Rechtzeitigkeit der Beschwerde (E. 1.2). Gemäss den Akten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin seit Dezember 2014 nicht mehr mit ihrem Ehemann im selben Haushalt gelebt hat und folglich keine Unterstützungseinheit bestand. Für die von der Beschwerdegegnerin in der Zeit von Dezember 2014 bis August 2015 fälschlicherweise weiterhin an den Ehemann ausbezahlten Unterstützungsbeiträge kann von der Beschwerdeführerin deshalb keine Rückforderung verlangt werden (E. 3.3). Für die Zeit davor ist eine Unterstützungseinheit anzunehmen. Allerdings waren die Lohneinnahmen der Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin bekannt, weshalb keine Verletzung der Meldepflicht vorliegt. Eine Rückforderung gestützt auf § 26 SHG kommt daher nicht infrage, allenfalls aber eine nach Art. 62 OR (E. 3.4.1 f.). Hinsichtlich der Lohneinnahmen des Ehemannes wurde die Meldepflicht verletzt, weshalb die Beschwerdeführerin für die gestützt darauf ausbezahlten Unterstützungsbeiträge solidarisch haftet (E. 3.4.3). Die Angelegenheit ist zur neuen Berechnung des Rückforderungsbetrags sowie zur weiteren Abklärung, ob eine Rückforderung gestützt auf Art. 62 Abs. 1 OR möglich ist, an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 4.1). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.