ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00236 vom 31. August 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Baubewilligung | Fluchttreppenhaus. Koordinationsgebot. Unterschutzstellung. Vertrauensschutz. Einordnung. Eine Verletzung des Koordinationsgebots nach Art. 25a Abs. 1 RPG liegt nicht vor. Das Denkmalschutzverfahren wurde vor dem Baubewilligungsverfahren eingeleitet und die Baubewilligung ausdrücklich unter der Auflage erteilt, dass die Bauherrschaft vor Baubeginn den Nachweis über die rechtskräftige Unterschutzstellung zu erbringen habe. Somit liegt eine hinreichende Koordination vor (E. 2). Auch liegt keine Verletzung des Vertrauensschutzprinzips nach Art. 9 BV vor. Die Aufnahme der Vergleichsverhandlungen und die Sistierung des Rekursverfahrens erfolgten rechtmässig und in gegenseitigem Einverständnis. Es ist jedenfalls nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer dadurch von der Anfechtung des Schutzvertrages hätte abgehalten werden sollen (E. 3). Da der Schutzbeschluss vom Beschwerdeführer nicht angefochten wurde, ist er in Rechtskraft erwachsen. Die im Schutzbeschluss geregelte Zulässigkeit des externen Fluchttreppenhauses kann deshalb nicht mehr Gegenstand des Rekursverfahrens sein (E. 4.). Schliesslich ist keine ungenügende Einordnung im Sinn von § 238 PBG ersichtlich. Die Vorinstanz hat die Entscheidgründe der Beschwerdegegnerin 1 ausführlich und rechtmässig berücksichtigt. Der Anbau ist nicht grösser als das zuvor bestehende Waschhaus und nimmt eine ähnliche Form ein. Ausserdem wurden in gestalterischer Hinsicht verschiedene Massnahmen getroffen, um den Anbau positiv einzufügen. Abweisung.