ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00226 vom 1. Juni 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Submission | Ersatzbeschaffung Software: Ausschluss aufgrund fehlender Eignung; Auslegung des Kriteriums; technische Erfüllbarkeit. Die Auslegung des Eignungskriteriums durch die Vergabebehörde, wonach CT-Studien mit mind. 1000 Bildern innerhalb von 3 Sekunden unabhängig von der Archivierungsart verfügbar sein müssen, ist ohne Weiteres nachvollziehbar und lag innerhalb des ihr zustehenden Ermessensspielraums (E. 3). In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die gerichtliche Beschwerdeinstanz von mehreren möglichen Auslegungen nicht die ihr zweckmässig scheinende auszuwählen, sondern die Grenzen des rechtlich Zulässigen abzustecken hat (E. 3.4.3). Selbst wenn das Kriterium technisch nicht erfüllbar wäre, zwingt dies die Vergabebehörde nicht, eine andere, grosszügigere Auslegung zu treffen: Würde keines der Angebote die in der Ausschreibung Anforderungen erfüllen (können), so wäre das Verfahren vielmehr abzubrechen und mit modifziertem Kriterium neu auszuschreiben. Dies wird indessen von der Beschwerdeführerin nicht beantragt; sie verlangt vielmehr, dass die Sache zur Neubewertung der bereits vorhandenen Angebote und zum neuen Zuschlag zurückgewiesen wird (E. 4.2). Zwar sicherte die Beschwerdeführerin zu, dass ihr Angebot das Kriterium erfülle. Indes legte die Vergabebehörde gestützt auf die detailliert angegebenen Werten im Performance-Konzept zutreffend dar, dass diese sehr deutlich über den gestellten Anforderungen liegen. Daher durfte sie die Eignung der Beschwerdeführerin ohne Rechtsverletzung verneinen (E. 5.1). Abweisung.