ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00214 vom 23. Mai 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Strafantritt | Hafterstehungsfähigkeit. Der Strafantrittstermin kann nach § 48 Abs. 3 lit. a der Justizvollzugsverordnung (JVV) auf Gesuch der verurteilten Person auf einen späteren Termin verschoben werden, wenn dadurch erhebliche Gesundheitsrisiken oder andere erhebliche, nicht wiedergutzumachende Nachteile vermieden werden. Ein Strafaufschub auf unbestimmte Zeit setzt voraus, dass mit beträchtlicher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, der Strafvollzug gefährde Leben oder Gesundheit der verurteilten Person. Der 70-jährige Beschwerdeführer reichte zum Beweis seiner Hafterstehungsunfähigkeit verschiedene Arztberichte (u.a. Patientendossier aus dem Jahre 2012) ein. Gemäss dem aktuellsten Arztbericht besteht selbst nach der im Jahre 2012 erfolgten Operation an der Arteria carotis ein beträchtliches Schlaganfallrisiko und leidet der Beschwerdeführer an einer Lungen- und einer Lebererkrankung sowie an Herzrhythmusstörungen. Diesem Arztbericht stellte die Vorinstanz eine mündliche – via Leiter Vollzug telefonisch weitergeleitete und in einer Telefonnotiz festgehaltene – Einschätzung des Gefängnisarztes gegenüber, welchem der aktuellste Arztbericht vorgelegt worden war. Gemäss dessen Einschätzung könne der Beschwerdeführer in der betreffenden Strafanstalt ohne Weiteres behandelt werden, sofern keine Einschränkungen in seiner Mobilität vorlägen. Da es den eingereichten Arztberichten entweder an Aktualität fehlt (Patientendossier aus dem Jahre 2012) oder an der Bezugnahme auf den konkreten Einfluss des Strafvollzugs in der betreffenden Strafanstalt auf die Gesundheit des Beschwerdeführers (aktuellster Arztbericht) bzw. die Einschätzung des Gefängnisarztes zu rudimentär gehalten ist, um die Beurteilung der Hafterstehungsfähigkeit des Beschwerdeführers abschliessend beurteilen zu können, sind die medizinischen Entscheidungsgrundlagen unvollständig. Der Beizug eines Berichts eines Amtsarztes gestützt auf das vollständige Patientendossier erweist sich als unerlässlich. Fer