ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00194 vom 24. August 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Festsetzung Strassenprojekt | [Legitimation eines Vereins Sektion Zürich zur egoistischen Verbandsbeschwerde.] Die egoistische Verbandsbeschwerde steht nicht jedem Verband zu, der sich in allgemeiner Weise mit dem Gebiet befasst, in welchem die angefochtene Anordnung erlassen worden ist. Vielmehr muss ein enger, unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem statutarischen Zweck der Vereinigung und dem fraglichen Sachgebiet bestehen; der statutarische Zweck hat ferner einen Bezug zu den Beschwerdeinteressen der betroffenen Verbandsmitglieder aufzuweisen. Die Praxis akzeptiert etwa die Formulierung, dass der Verband die Interessen seiner Mitglieder im Rahmen des statutarischen Zwecks wahrt bzw. vertritt. Kann ein Verband hingegen nach seinen Statuten nur öffentliche Interessen oder solche der Allgemeinheit geltend machen, ist er zur egoistischen Verbandsbeschwerde nicht befugt (zum Ganzen E. 2.1). Die Zwecksetzung des Beschwerdeführers ist unverkennbar auf die Wahrnehmung öffentlicher bzw. ideeller Interessen ausgerichtet. Dass er darüber hinaus auch die "egoistische" Aufgabe hätte, die persönlichen Interessen seiner Mitglieder wahrzunehmen, kann den Statuten nicht entnommen werden (E. 2.2). Damit fehlt es dem Beschwerdeführer bereits an der Befugnis, im Namen allfälliger, von der angefochtenen Anordnung unmittelbar persönlich betroffener Vereinsmitglieder den Rechtsmittelweg beschreiten zu können, ohne hierzu im Einzelfall als Vertreter gehörig bevollmächtigt worden zu sein (E. 2.3). Abweisung.