ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00189 vom 23. August 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Sonntagsöffnung | [Die Beschwerdeführerin ersucht um Feststellung, dass sie in ihrem Spar-Supermarkt am Bahnhof Esslingen auch sonntags ohne Bewilligung Arbeitnehmende beschäftigen könne, sofern sie an diesen Tagen hinsichtlich Grösse der zugänglichen Verkaufsfläche sowie Warenangebot die Vorgaben einhalte, welche ein Reisebedürfnisbetrieb gemäss Art. 26 ArGV 2 erfüllen müsse.] Gemäss Art. 26 Abs. 2 und 4 ArGV 2 darf in Kiosken und Betrieben für Reisende das für die Bedienung der Durchreisenden erforderliche Personal - in Abweichung vom gesetzlichen Grundsatz des Verbots der Sonntagsarbeit - ohne behördliche Bewilligung ganz oder teilweise am Sonntag beschäftigt werden (E. 3.1). Diese Sonderbestimmung bezweckt, die spezifischen Grundbedürfnisse von Reisenden an Orten zu bedienen, an denen auch ausserhalb des gesetzlichen Arbeitszeitrahmens eine entsprechende, durch die Reisetätigkeit begründete Nachfrage des Publikums besteht (E. 3.2). Dem Normzweck entsprechend hat sich der fragliche Betrieb daher als Ganzes, das heisst nicht nur in Bezug auf seine flächenmässige Ausgestaltung und sein Angebot, sondern auch bezüglich seines konkreten Standorts an den zu befriedigenden Bedürfnissen der am Bahnhof verkehrenden Reisenden zu orientieren (E. 5.2 Abs. 1). Angesichts der nur mässigen verkehrstechnischen Bedeutung des Bahnhofs Esslingen rechtfertigt es sich vorliegend, an die Voraussetzungen nach Art. 26 Abs. 4 ArGV 2 einen engen Massstab anzulegen; es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz dafürhält, die betreffende Spar-Filiale bilde aufgrund ihres Standorts auf der gegenüberliegenden Strassenseite in rund 60 m Entfernung vom Gleiskopf des Bahnhofs Esslingen weder eine räumliche noch eine funktionale Einheit mit Letzterem, sodass sie nicht vom Geltungsbereich des Art. 26 Abs. 4 ArGV 2 erfasst werde (E. 5. 2 Abs. 2 f.). Ob das Ergebnis anders ausfiele, wenn bei der unter Art. 26 Abs. 2 und 4 ArGV 2 anzustellenden Gesamtbetrachtung zumindest das Ladenkonzept d