ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00119 vom 8. November 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Verweigerung und Rückforderung von Umstellbeiträgen | [Erfordernis der Selbstbewirtschaftung] An die Umstellung von Landwirtschaftsbetrieben auf biologische Bewirtschaftungsweise leistet der Kanton Kostenanteile während zweier Jahre bis zur vollen Höhe der durch die Umstellung verursachten Einkommenseinbussen. Umstellbeiträge erhalten landwirtschaftliche Gewerbe, die ein Selbstbewirtschafter auf eigene Rechnung führt (E. 3.1). Selbstbewirtschafter ist, wer den Boden selber bearbeitet und die im Betrieb anfallenden Arbeiten zu einem wesentlichen Teil selber verrichtet sowie die wichtigsten betrieblichen Entscheide selber trifft. Der Selbstbewirtschafter hat überdies das wirtschaftliche Risiko des Betriebs hauptsächlich selber zu tragen (E. 4.3). Juristische Personen können als Selbstbewirtschafter anerkannt werden, wenn Personen, die Mitglieder oder Gesellschafter sind, über eine Mehrheitsbeteiligung verfügen und die Anforderung an die Selbstbewirtschaftung erfüllen oder zumindest die Mehrheit der Gesellschafter auf dem Hof mitarbeitet (E. 4.4). Die Zusammenarbeit des Beschwerdeführers mit einem erfahrenen Biogärtnereibetrieb geht weit über eine überbetriebliche Zusammenarbeit bzw. eine Unterstützung bei der Umstellung auf biologische Bewirtschaftung aus. Es ist davon auszugehen, dass die Arbeiten auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche nicht mehr hauptsächlich durch den Beschwerdeführer durchgeführt werden (E. 5.3). Der Betrieb ist auch nicht mehr Hauptträger des wirtschaftlichen Risikos (E. 5.4). Voraussetzungen der Rückforderung (E. 6.2). Abweisung.