ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00110 vom 5. Mai 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. [Die Beschwerdegegnerin kürzte den Grundbedarf des Beschwerdeführers "bis auf weiteres", da sich dieser geweigert habe, an einem Beschäftigungsprogramm teilzunehmen bzw. die entsprechende Anmeldung zu unterschreiben. Die Vorinstanz hiess den Rekurs teilweise gut und wies die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück, damit diese den Passus "bis auf weiteres" durch eine konkrete Zeitangabe von maximal zwölf Monaten ersetze.] § 19a Abs. 2 VRG sieht lediglich eine sinngemässe Anwendung von Art. 91–93 BGG vor. Dies lässt Raum für die zugunsten der Anfechtbarkeit weniger restriktive Praxis des Verwaltungsgerichts. Würde auf die Beschwerde nicht eingetreten, wäre davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch gegen die von der Beschwerdegegnerin neu zu erlassende Verfügung betreffend den Umfang der Kürzung den Rechtsmittelweg beschreiten würde und wäre erneut mit einer Anrufung des Verwaltungsgerichts in dieser Sache zu rechnen. Aus prozessökonomischen Gründen ist daher auf die Beschwerde einzutreten (E. 1.3). Die Weigerung des Beschwerdeführers, das Anmeldeformular zu unterzeichnen, ist nachvollziehbar und kann ihm nicht zur Last gelegt werden. Die Gehörsverletzungen der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz führten dazu, dass er bis zum Erhalt des Rekursentscheids vom Grundlage ihrer Entscheide bildenden Arztzeugnis keine Kenntnis gehabt hatte und sich im Rekursverfahren nicht adäquat gegen den Beschluss der Beschwerdegegnerin zur Wehr setzen konnte. Bereits aus diesem Grund ist dieser sowie der Rekursentscheid in Bezug auf den noch Streitgegenstand bildenden Punkt aufzuheben. Daran würde sich auch dann nichts ändern, wenn man von einer Heilung der Gehörsverletzungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ausginge. Gemäss den neuesten Arztzeugnissen nimmt die im Anmeldeformular vorgesehene Arbeitstätigkeit nicht ausreichend auf die persönlichen Verhältnisse und den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers Rücksicht. Auch unter diesem Gesichtspun