ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00070 vom 15. Februar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz (vereinigte Verfahren VB.2017.00070 und VB.2017.00071). Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer I beantragt ausdrücklich zwar nur die Aufhebung der Wegweisung und des Rayonverbots betreffend die eheliche Wohnung, während ihm an der Aufhebung des verlängerten Kontaktverbots betreffend die Beschwerdeführerin II grundsätzlich nichts zu liegen scheint. Wenigstens sinngemäss macht er gleichzeitig aber auch geltend, dass gar nie Umstände vorgelegen hätten, welche die Anordnung von Schutzmassnahmen gestützt auf das Gewaltschutzgesetz gerechtfertigt hätten. Diese Frage gehört damit ebenfalls zum Streitgegenstand. Da sich deren Beantwortung zwangsläufig auch auf das Kontaktverbot betreffend die Beschwerdeführerin II auswirkt, kann das Verwaltungsgericht im Sinn der richtigen Rechtsanwendung auch darüber und ohne entsprechendes Begehren des Beschwerdeführers I bzw. von Amtes wegen befinden (E. 5.1). Die von der Beschwerdeführerin II geschilderten, vom Beschwerdeführer I im Wesentlichen nicht bestrittenen Ereignisse weisen nicht eine derartige Intensität auf, dass von einer Ausübung psychischer Gewalt des Beschwerdeführers I im Sinn des Gewaltschutzgesetzes ausgegangen werden musste, zumal solche in der Beziehung der Parteien zuvor offenbar noch nie aufgetreten waren und erst spezielle Umstände, namentlich die Konfrontation mit einer angeblichen Affäre, den Beschwerdeführer I zu seinem Verhalten veranlassten. Ereignisse wie die dargelegten dürften auch in anderen, nicht von Gewalt geprägten Beziehungen vorkommen, insbesondere wenn diese im Begriff sind zu zerbrechen. Sie sind zwar als einzelne heftige Auseinandersetzungen zu bezeichnen, die jedoch nicht auf das systematische Demütigen und Abwerten des Beziehungspartners gerichtet sind und damit nicht in den Anwendungsbereich des Gewaltschutzgesetzes fallen (E. 5.2). Gutheissung der Beschwerde des Beschwerdeführers I, Abweisung der Beschwerde der B