ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00059 vom 28. April 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Einbürgerung | [Ablehnung der Einbürgerung] Die Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf Einbürgerung (E. 2.3). Sie und ihre Familie werden zur Deckung ihres Existenzbedarfs seit Jahren von der Sozialhilfe unterstützt. Zwar bescheinigte ihr ein Arzt eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit, doch bestehen ihrerseits keine Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung. Damit erfüllt sie die Voraussetzung der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit nach § 21 lit. b in Verbindung mit § 5 BüV aktuell nicht (E. 4.1). Die Beschwerdeführerin ist auch nicht aufgrund von § 22a Abs. 1 BüV vom Erfüllen der Voraussetzung der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit befreit, da das Nichterfüllen nicht im Zusammenhang mit ihren gesundheitlichen Beschwerden steht. Es wäre ihr auch gemäss dem erwähnten Arztzeugnis möglich, an mehreren Halbtagen pro Woche zu arbeiten, und es ist weder dargetan noch ersichtlich, dass es ihr nicht möglich sein sollte, mit einer Teilzeiterwerbstätigkeit in diesem Rahmen ein Einkommen in der Höhe des aktuell von der Sozialhilfe gedeckten Fehlbetrags zu erzielen (E. 4.2). Abweisung.