ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00035 vom 22. Februar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | [Aufenthaltsbewilligung] Vorläufig aufgenommene Personen können jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen; halten sie sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, haben die zuständigen Behörden ein solches Gesuch nach Art. 84 Abs. 5 AuG unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit der Rückkehr in den Heimatstaat vertieft zu prüfen. Art. 84 Abs. 5 AuG stellt keine eigenständige Rechtsgrundlage für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung dar, sondern verweist auf die Härtefallregelung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG (E. 4.1). Art. 30 Abs. 1 AuG vermittelt keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (E. 4.3). Die Beschwerdeführenden werden seit ihrer Einreise in die Schweiz bzw. seit ihrer vorläufigen Aufnahme ununterbrochen von der öffentlichen Fürsorge unterstützt, wobei der Sozialhilfebezug erheblich im Sinn des Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG ist sowie zumindest teilweise bzw. überwiegend auf den mangelnden Willen der Beschwerdeführenden zur Teilhabe am Wirtschaftsleben zurückzuführen und diesen somit vorwerfbar ist; die Weigerung der Vorinstanzen, den Beschwerdeführenden Aufenthaltsbewilligungen zu erteilen, ist nicht rechtsverletzend (E. 4.4 ff.). Abweisung.