ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00033 vom 24. Oktober 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Eingrenzung (G.-Nr. GI160334-L/U) | Eingrenzung auf Bezirk; keine Unmöglichkeit des Vollzugs; Verhältnismässigkeit; Dauer der Massnahme. Erweist sich der Vollzug der Ausschaffung als unmöglich, so ist die Anordnung einer Eingrenzung unzulässig. Für pakistanische Staatsangehörige ist eine Rückkehr in ihre Heimat nicht nur auf freiwilliger Basis möglich und es lässt sich deshalb nicht sagen, eine Ausschaffung sei nicht möglich. Die Eignung der Eingrenzung ist damit gegeben (E. 2.3). Die Eingrenzung auf den Bezirk Dietikon ist im Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer im eingegrenzten Gebiet in angemessener Weise leben kann, in räumlicher Hinsicht verhältnismässig (E. 2.4.1 f.). Die faktische Meldepflicht in der Notunterkunft allein wäre zur Erreichung der verfolgten öffentlichen Interessen weniger gut geeignet (E. 2.4.3). Die angefochtene Anordnung ersetzte eine frühere Eingrenzungsverfügung, mit welcher der Beschwerdeführer ebenfalls für zwei Jahre eingegrenzt wurde, woraus eine Gesamtdauer der Massnahme von klar über zwei Jahren resultiert. Zudem ist der Beschwerdeführer angesichts seiner familiären Beziehungen durch die Eingrenzung stärker betroffen, als dies üblicherweise der Fall ist (E. 2.4.4). Die Beschwerde erweist sich hinsichtlich der Dauer der Eingrenzung als begründet (E. 2.5). Teilweise Gutheissung.