ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00016 vom 15. März 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Rayonverbot GW160007 | Rayonverbot [Nach einem Fussballspiel bespuckte der Beschwerdegegner einen Polizisten. Er wurde deshalb wegen Beschimpfung verurteilt. Das gegen ihn ausgesprochene Rayonverbot wurde von der Vorinstanz aufgehoben.] Die Vorinstanz sah sich hinsichtlich der rechtlichen Würdigung der Spuckattacke zu Recht an den Strafbefehl gebunden (E. 4.2). Da der Beschwerdegegner dem Polizisten nicht ins Gesicht, sondern auf den bekleideten Oberkörper spuckte, ist nicht von einer tätlichen Beschimpfung, sondern von einer Beschimpfung mittels Gebärde auszugehen (E. 5.1). Beim Anspucken handelt es sich nicht um eine gravierende physische Einwirkung auf den Polizisten. Die Tat ist nicht dazu geeignet, die friedliche Spieldurchführung zu gefährden. Selbst wenn der Spuckvorfall eine Gewalttätigkeit im Sinn des Konkordats darstellen sollte, ist deshalb von einer eher geringfügigen Widerhandlung auszugehen (E. 5.2). Das Rayonverbot erscheint nicht verhältnismässig (E. 5.3). Abweisung der Beschwerde.