ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00009 vom 21. Februar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Aufenthaltsbewilligung | Rückweisung bei Scheineheverdacht, Beweislast und Mitwirkungspflichten. [Der indische Beschwerdeführer steht im Verdacht, (erneut) eine Scheinehe zu einer Schweizerin geführt zu haben.] Im vorliegenden Verfahren ist allein eine Bewilligungsverlängerung gestützt auf die zweite Ehe des Beschwerdeführers zu prüfen. Die aus seiner ersten und ebenfalls unter Scheineheverdacht stehenden Ehe allenfalls ableitbaren Bewilligungsansprüche wurden nicht hinreichend substanziiert (E. 2). Aufgrund der inzwischen erfolgten Scheidung kann sich der Beschwerdeführer nur auf einen nachehelichen Aufenthaltsanspruch im Sinn von Art. 50 AuG berufen, sofern die eheliche Gemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat, eine erfolgreiche Integration besteht und kein Rechtsmissbrauch vorliegt. Letzteres ist insbesondere der Fall, wenn die Ehe einzig geschlossen oder aufrechterhalten wurde, um die ausländerrechtlichen Bestimmungen zu umgehen, ohne das (weiterhin) eine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigt ist (E. 3 f.). Vorliegend ist nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer zumindest zu Beginn der Ehe eine echte eheliche Gemeinschaft mit seiner (zweiten) Schweizer Ehefrau beabsichtigt hat. Jedoch deuten die Feststellungen bei zwei Wohnungskontrollen und den daran anschliessenden Befragungen der Eheleute darauf hin, dass diese zuletzt höchstens noch in einer Art Wohngemeinschaft zusammengewohnt haben, sich nur noch wenig füreinander interessierten und die Ehefrau des Beschwerdeführers allenfalls sogar einer ausserehelichen Beziehung eingegangen sein könnte. Damit bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Ehe bereits vor Erreichung der Dreijahresfrist nicht mehr intakt war und dieser Umstand dem Migrationsamt gegenüber nicht offengelegt wurde (E. 5). Die Sache ist deshalb zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zum Neuentscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen, wobei das Führen einer dreijährigen Ehegemeinschaft grundsätzlich durch den betroffenen Ausländer nac