ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00008 vom 4. Mai 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Baubewilligung | Neubau Terrassenmehrfamilienhaus mit Carport: Baureife/Erschliessung hinsichtl. Zufahrt; Auslegung Gestaltungsplanbestimmung betr. Carport. Untergeordnete technische Fragen können in einem separaten Bewilligungsverfahren später beurteilt werden. Eine spätere Prüfung findet auch statt, wenn ein Projekt mittels Auflage verbessert werden muss. Vorliegend wird in der Baubewilligung unter Hinweis auf die Zufahrtsverhältnisse die Auflage statuiert, vor Baubeginn sei ein Bauinstallationsplan einzureichen und bewilligen zu lassen. Vor Überprüfung der einzureichenden Pläne auf die Erfüllung der Anforderungen an eine hinreichende Erschliessung der Zufahrt während der Bauzeit sowie der Erteilung der entsprechenden Bewilligung kann die Baufreigabe daher nicht erfolgen. Damit ist die Sicherstellung einer hinreichenden Zufahrt gewährleistet, und es liegen keine baurechtlichen Mängel vor (E. 4.3). Strittig war, ob der geplante Carport, welcher sich grösstenteils innerhalb der Mantellinie für Hauptgebäude befindet, der Flächenbeschränkung für Besondere Gebäude von Art. 7 Abs. 5 der Gestaltungsplanbestimmungen untersteht. Dem Wortlaut lässt sich dies nicht entnehmen. Bei Art. 7 der Gestaltungsplanbestimmungen handelt es sich um kompetenzgemäss erlassenes kommunales Recht, dessen Anwendung in erster Linie der kommunalen Bewilligungsbehörde obliegt und ihr einen Ermessensspielraum eröffnet. Stellen sich bei der Anwendung kommunalen Rechts Auslegungsfragen, so ist deren Beantwortung durch die Baubehörde der Gemeinde dann zu schützen, wenn sie als vertretbar und nicht rechtsverletzend erscheint (E. 5.3). Es liegt vorliegend nahe, dass Carports den Baubereich für Hauptgebäude überstellen dürften, wo die Flächenbeschränkung für Besondere Gebäude nicht gilt. Dass Gebäudeteile innerhalb der Mantellinie dieser Flächenbeschränkung unterstehen sollten, macht im Hinblick auf deren Abstandsprivilegierung auch keinen erkennbaren Sinn. Im Übrigen sind sowohl Besondere Gebäude wie