ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00760 vom 11. April 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
baurechtlicher Vorentscheid | Baurechtlicher Vorentscheid; Autolift; Verkehrssicherheit. Eine Gemeinde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn sie die Verletzung von Garantien rügt, die ihr die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt (sog. Autonomiebeschwerde). Die Frage, ob die beanspruchte Gemeindeautonomie tatsächlich besteht bzw. verletzt wurde, ist nicht mehr im Rahmen der Eintretensprüfung, sondern erst bei der materiellen Beurteilung zu prüfen (E. 1.3). Zufahrten zu einem Grundstück müssen für jedermann verkehrssicher sein (§ 237 Abs. 2 PBG). § 240 Abs. 1 PBG besagt zudem, dass durch Bauten und Anlagen der Verkehr weder behindert noch gefährdet werden darf. Bei einem Grundstück mit zwölf Parkplätzen besteht trotz der Erschliessung über einen Autolift mit nur einem Warteplatz keine Gefahr von regelmässigen Rückstaus. Die Erschliessung über einen Autolift erweist sich als verkehrssicher (E. 3.3-3.8). Es besteht keine baurechtliche Grundlage, um eine kommunale Baubehörde zur Abklärung der Aufhebung von öffentlichen Parkplätzen aufzufordern. Dies kann nicht Gegenstand eines baurechtlichen Vorentscheidsverfahrens sein (E. 5.2). Teilweise Gutheissung.