ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00745 vom 24. August 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Sozialhilfe | Sozialhilfe (Kostenersatz nach Art. 14 ZUG). Für die Prüfung der Heimeigenschaft sind u.a. Fragen zu stellen, wie beispielsweise, ob die Person in einem kollektiv besorgten Haushalt untergebracht ist, was der Zweck der Unterkunft ist, ob es um Gewährung von Obdach, Verpflegung und weiteren Dienstleistungen geht und wie hoch Fremdbestimmungs- und Abhängigkeitsgrad sind (E. 2.2.3). Eine Prüfung dieser Kriterien ergibt, dass die Institution Y ein Heim i.S.v. Art. 5 bzw. Art. 9 Abs. 3 ZUG darstellt und sich X zu dessen Zweck dort aufhält. Daher hat X mit seinem Eintritt keinen Unterstützungswohnsitz im Kanton Zürich begründet bzw. den bestehenden Unterstützungswohnsitz im Kanton Luzern nicht beendet (E. 3.4). Die Gesamtumstände rechtfertigen es nicht, von einer ausnahmsweisen Begründung eines Unterstützungswohnsitzes durch Heimeintritt auszugehen (E. 3.5). X hat seinen Unterstützungswohnsitz im Kanton Luzern auch nicht mit dem tatsächlichen Wegzug durch Abtransport des Mobiliars verloren (E. 3.6). Für die Einsprache schreibt das ZUG keine besondere Form vor. Unerlässlich ist jedoch die Angabe der Gründe, sei es in der Einspracheerklärung oder in einem innerhalb der Einsprachefrist nachgesandten besonderen Schreiben. Nicht begründete Einsprachen sind ungültig. Die Einsprache des Beschwerdeführers enthält nur Gründe, weshalb X keinen Unterstützungswohnsitz im Kanton Luzern hat. Es kann ihr jedoch nicht entnommen werden, wieso der Beschwerdeführer eine Abschiebung ablehnt, d.h. das im Richtigstellungsbegehren angeprangerte Verhalten der Gemeinde Z keine Abschiebung darstellt. Da keine nach Art. 33 ZUG gültige Einsprache erhoben wurde, hat der Beschwerdeführer den Vorwurf der unzulässigen Abschiebung anerkannt, sodass die Einsprache bzw. Beschwerde auch aus diesem Grund abzuweisen ist (E. 4). Abweisung.