ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00712 vom 5. April 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Vorladung in den Strafvollzug | Vorladung in den Strafvollzug. Zur Frage der Haft- bzw. Straferstehungsfähigkeit ist nicht zwingend ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen einzuholen; der Beschwerdeführer hat darauf keinen Anspruch. Es ist daher fraglich, ob seine Rügen in Bezug auf das eingeholte Gutachten überhaupt zu prüfen sind und dieses nicht gar ausser Acht gelassen werden könnte, zumal der Sachverhalt auch ohne das Gutachten bzw. bereits aufgrund der vorhandenen Arztberichte als ausreichend erstellt gelten kann. Die Vorbringen erweisen sich indes ohnehin als unbegründet, weshalb auf das Gutachten als Beweismittel abgestellt werden kann (E. 4.2). Keine Befangenheit des Gutachters (E. 4.3). Das Gutachten kommt zum Schluss, den körperlichen und geistigen Einschränkungen des Beschwerdeführers könne in der Strafanstalt X ausreichend Rechnung getragen werden. Gesamthaft gesehen sei er bedingt hafterstehungsfähig, sofern er in einer Strafanstalt untergebracht werde, die imstande sei, auf seine gesundheitlichen Einschränkungen Rücksicht zu nehmen (E. 4.4). Die hohe Suizidalität des Beschwerdeführers lässt sich nicht ausschliesslich auf den in Aussicht stehenden Vollzug der Freiheitsstrafe, sondern auch auf die zunehmenden gesundheitlichen Schwierigkeiten und seine schwierige Lebenssituation zurückführen und erweist sich insofern unabhängig von der Vorladung zum Strafantritt. Zu bedenken ist dabei immerhin, dass die Gutachter die Beurteilung des Beschwerdeführers durch einen mit dem Strafvollzug vertrauten Psychiater empfohlen haben, und zwar schon vor dem Strafantritt und nicht erst in der Eintrittsuntersuchung. Unter dieser Voraussetzung und angesichts der umfassenden Beurteilung des Beschwerdeführers durch die Gutachter kann auf die Einholung eines interdisziplinären Zweitgutachtens verzichtet werden und ist die Hafterstehungsunfähigkeit im skizzierten angepassten Rahmen zu verneinen (E. 4.5). Selbst wenn mit beträchtlicher Wahrscheinlichkeit damit zu re