ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00624 vom 2. März 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Umgebungsplan | Eine Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten (§ 23 Abs. 1 VRG). Die Anträge können nur innerhalb der Rekursfrist geändert oder ergänzt werden. Die vom Beschwerdeführer in seiner Replik gestellten neuen bzw. veränderten Anträge erfolgten rund zwei Monate nach Ablauf der Rekursfrist und waren damit klarerweise verspätet. Die Vorinstanz ist auf diese Anträge somit zu Recht nicht eingetreten (E. 2.2). Wie der Antrag kann auch die Begründung eines Rekurses nach Ablauf der Rekursfrist nicht mehr erweitert werden. Jedoch steht es als Folge des Untersuchungsrundsatzes im Ermessen der Rekursinstanz, auch verspätete Parteivorbringen zu berücksichtigen. Da sich der Beschwerdeführer in seiner Replik nicht mit dem von ihm angefochtenen Umgebungsplan befasst hat, ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von ihrem Ermessen, diese verspätet vorgebrachten Parteivorbringen nicht zu beachten, Gebrauch gemacht hat (E. 2.3). Auch im Beschwerdeverfahren können keine neuen Sachbegehren gestellt werden. Die in der Beschwerdeschrift und -replik enthaltenen Anträge des Beschwerdeführers bezüglich der Erweiterung des bestehenden Fuss- und Fahrwegrechtes, der Verpflichtung zur Vornahme der offenen Grenzbereinigung sowie der Behebung von Baumängeln und der Gefahrenabwendung sind damit nicht zulässig, weshalb auf diese nicht einzutreten ist (E. 4.1). Abweisung, soweit Eintreten.