ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00559 vom 21. Dezember 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Festsetzung Teil-Quartierplan | Festsetzung Teil-Quartierplan. Der X-Weg genügt im heutigen Zustand den Anforderungen an eine Erschliessungsstrasse nicht. An dieser Tatsache ändert der Umstand nichts, dass die Erschliessung vor Inkrafttreten der Zugangsnormalien für ausreichend befunden wurde, ist doch auf den Zeitpunkt der Quartierplaneinleitung abzustellen. Sodann spielt es keine Rolle, dass die kommunale Baubehörde noch im Jahr 2010 von einer genügenden Erschliessung ausgegangen sein soll. Mit Einleitung des Quartierplanverfahrens wechselten die zu berücksichtigenden Verhältnisse, weshalb die bereits bestehende Überbauung am X-Weg nichts an der Tatsache der ungenügenden Erschliessung ändert. Die Dimensionierung der Strasse richtet sich nach dem zonengemässen Endausbau, der hier 150 Wohneinheiten übersteigt. Unter diesen Umständen besteht ein objektives Interesse der Grundeigentümer an der Schaffung einer rechtsgenügenden Erschliessung, denn im Fall einer Neuüberbauung oder einer baulichen Erweiterung müsste ein Baugesuch mangels genügender Zugänglichkeit verweigert werden. Entsprechend ist die Pflicht der Anstösser, an den Ausbau des X-Wegs Beiträge zu leisten, grundsätzlich zu bejahen. Die definitive Kostenbelastung ergibt sich erst nach Vorliegen der Schlussabrechnung (E. 5.3.2). Es sind nur solche Vorleistungen zu berücksichtigen, die sich beim Ausbau der Erschliessungsanlagen weiter nutzen lassen. Können die Vorleistungen nicht mehr verwendet werden, erfolgt keine Gutschrift. Der Anrechnungswert von Strassen, Wegen und Trottoiren bestimmt sich danach, welche Kosten sich durch die Weiterverwendung der bestehenden Anlage im Vergleich zu deren Neuerstellung einsparen lassen (E. 5.3.3). Abweisung.