ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00536 vom 26. Oktober 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Wegweisung | [Wegweisung eines rechtskräftig abgewiesenen Asylbewerbers nach freiwilliger Ausreise sowie Zwangsrückschaffung in die Schweiz.] Abweisung der Gesuche um Durchführung des Beschwerdeverfahrens in französischer Sprache sowie um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters (E. 2). Fraglich erscheint, ob die rechtskräftige Wegweisungsverfügung des SEM nicht auch nach der Wiederaufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz noch hätte vollstreckt und dieser insofern vom Beschwerdegegner – als Vollzugsbehörde – gestützt auf Art. 69 Abs. 1 lit. a AuG hätte ausgeschafft werden können. Die Frage kann indes offenbleiben, hat der Beschwerdegegner mit der Ausgangsverfügung doch ohnehin einen neuen (ordentlichen) Wegweisungsentscheid gefällt, wozu er ohne Weiteres befugt war. So fehlt dem Beschwerdeführer seit der rechtskräftigen Verneinung seiner Flüchtlingseigenschaft und der Verweigerung des Asyls jedes Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Als nunmehr illegal anwesender ausländischer Staatsangehöriger konnte er daher vom Beschwerdegegner gestützt auf Art. 64 Abs. 1 lit. a AuG zur Ausreise aus der Schweiz verhalten werden (E. 3.3). Damit erweist sich die beschwerdegegnerische Wegweisungsverfügung als rechtmässig. Gleiches gilt für den Entscheid des Beschwerdegegners, auf die parallele Ansetzung einer angemessenen Ausreisefrist im Sinn von Art. 64d Abs. 1 AuG zu verzichten. Vollzugshindernisse sind ebenfalls nicht ersichtlich (E. 3.4). Abweisung UP/URB-Gesuch wegen Aussichtslosigkeit (E. 5.2). Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.