ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00459 vom 11. Januar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Eingrenzung (GI160195-L/U) | Eingrenzung. Verhältnismässigkeit. Die vorliegende Eingrenzung stützt sich auf Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG (E. 2.2) und verfolgt mit der Kontrolle und Förderung der Ausreise weggewiesener Ausländer ein öffentliches Interesse (E. 2.3). Sie ist geeignet, die staatliche Kontrolle über den Beschwerdeführer zu erleichtern und dessen Ausreise zu fördern (E. 2.4.1). Weiter besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Eingrenzung, da der Beschwerdeführer nicht in zumutbarer Weise an der Papierbeschaffung mitwirkte, bereits zweimal untertauchte und mehrfach straffällig wurde. Die Eingrenzung auf das Gemeindegebiet Kloten erweist sich in räumlicher Hinsicht als verhältnismässig. In zeitlicher Hinsicht fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer bereits 1994 in die Schweiz einreiste und 1995 rechtskräftig weggewiesen wurde. Trotz der langen Verfahrensdauer, zahlreichen Abklärungen bei diversen Staaten sowie der Teilnahme des Beschwerdeführers an mehreren Befragungen durch verschiedene Staaten steht seine Identität noch nicht fest. Eine weitere Befragung ist für die erste Hälfte 2017 geplant. Angaben zu weiteren Abklärungsmassnahmen machte die Beschwerdegegnerin nicht. Bei dieser Sachlage erweist sich die Dauer der Eingrenzung von zwei Jahren nicht mehr als verhältnismässig und ist auf eineinhalb Jahre zu kürzen (E. 2.4.2). Teilweise Gutheissung. Gewährung UP/URB.