ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00448 vom 14. November 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Versetzung in den Normalvollzug | Strafvollzug: Versetzung in den Normalvollzug. Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die angeordnete Versetzung aus dem modifizierten Strafvollzug, welcher in einer psychiatrischen Klinik erfolgt, in den Normalvollzug einer gesetzlich vorgesehenen Strafanstalt. Der modifizierte Strafvollzug im Sinn von Art. 80 Abs. 1 lit. a StGB ist nur dann angezeigt, wenn die medizinische Betreuung eines erkrankten Gefangenen im Rahmen des regulären Vollzugs im konkreten Einzelfall nicht geleistet werden kann (E. 3.1). Bei der Beurteilung der Hafterstehungsfähigkeit bzw. beim Entscheid, ob abweichende Vollzugsregeln erforderlich sind, handelt es sich um eine Rechtsfrage, deren Beurteilung den Justizvollzugsbehörden obliegt. Den medizinischen Fachpersonen kommt dagegen die Aufgabe zu, die für den behördlichen oder richterlichen Entscheid notwendigen Angaben zum Gesundheitszustand des Strafgefangenen zu machen und darzulegen, welche Auswirkungen der Strafvollzug auf die gesundheitlichen Probleme haben wird. Das bedeutet, dass die medizinischen Fachpersonen die konkreten Haftbedingungen der jeweiligen Strafanstalt kennen müssen (E. 3.2). Der Beschwerdegegner stützte sich zur Beurteilung der Hafterstehungsfähigkeit des Beschwerdeführers hauptsächlich auf ein Sachverständigengutachten, welches im Rahmen des noch laufenden Verfahrens betreffend nachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme erstellt wurde. Dieses Sachverständigengutachten bezog sich nicht direkt auf die Hafterstehungsfähigkeit des Beschwerdeführers, sondern vielmehr auf die Frage der Neuanordnung einer Massnahme (E. 6.2.3). Ausserdem liessen die Arztberichte der psychiatrischen Klinik, in welcher der Beschwerdeführer den modifizierten Strafvollzug verbüsst, sowie des früher behandelnden Psychiaters gewisse Zweifel an den Einschätzungen des Sachverständigengutachtens aufkommen. Jedoch setzten sich auch diese Arztberichte nicht ausreichend mit den im regulären Justizvollzug vorhanden