ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00398 vom 12. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Rückerstattung von Untersuchungskosten | Bestimmung des belasteten Standorts im Hinblick auf Kostenerstattungspflicht des Gemeinwesens. Vorliegend war das Betriebsareal als Ganzes im Altlastenverdachtsflächen-Kataster verzeichnet. Bei Überführung in den Kataster der belasteten Standorte (KbS) wurden sieben verschiedene Teilflächen ("Prozessflächen") ausgeschieden und im KbS eingetragen. Da die technische Untersuchung der vorliegend betroffenen Fläche keine Belastung zutage brachte, erfolgte eine Entlassung aus dem Kataster (E. 2.1). Die hierauf vom Eigentümer gestützt auf Art. 32d Abs. 5 USG verlangte Rückerstattung der Untersuchungskosten lehnte die Behörde ab, da Prozessflächen keine separaten Standorte seien (E. 2.3). Die als "Prozessfläche" im KbS eingetragene Fläche erfüllt selbständig alle Kriterien des belasteten Standorts im Sinn von Art. 32c Abs. 1 USG und Art. 2 Abs. 1 AltlV. Eine zu generelle Einteilung der Standorte nach rein betrieblichen Kriterien ohne differenzierte Berücksichtigung der konkreten vermuteten Abfälle und ihrem Gefahrenpotenzial würde dem Zweck des KbS zu wenig Rechnung tragen (E. 4.3.1-4.3.3). Vorliegend ist eine Unterscheidung von klar abgrenzbaren, aufgrund ihrer Belastungssituation separat zu beurteilenden Standorten möglich, sodass der Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise in Art. 8 USG nicht verletzt ist (E. 5). Keine Verletzung des Verursacherprinzips (E. 6). Bestätigung des Baurekusrgerichtentscheids, der die Rückerstattungspflicht bejahte (E. 7). Abweisung.