ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00384 vom 11. Mai 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
stationäre Massnahmen nach Art. 59 StGB | Einweisung in die Forensisch-Psychiatrische Abteilung (FPA) der JVA B; Ablauf der Dauer der stationären Massnahme. Der Beschwerdeführer macht geltend, im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz über seine Einweisung in die FPA sei die fünfjährige Massnahmedauer bereits abgelaufen gewesen, weshalb das vorinstanzliche Verfahren als gegenstandslos geworden hätte abgeschrieben werden müssen. Die stationäre Massnahme wurde unterdessen jedoch vorsorglich verlängert, weshalb nunmehr wieder eine gesetzliche Grundlage besteht, sodass die Einweisung in die FPA Streitgegenstand bildet. Die Vorinstanz stützte sich zu deren Beurteilung auf ein Gutachten, welches an formellen Mängeln litt, welche jedoch entgegen der Beurteilung der Vorinstanz keiner Heilung zugänglich waren. Da das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt worden war, was nicht ohne Weiteres geheilt werden konnte, ist es dem Verwaltungsgericht gegenwärtig nicht möglich, über die Einweisung in die FPA zu entscheiden, weshalb die Sache an die Vorinstanz zum Neuentscheid unter Wahrung des rechtlichen Gehörs zurückzuweisen ist. Praxis und Rechtsprechung zur Berechnung der fünfjährigen Massnahmedauer; Abstellen auf den rechtskräftigen Anordnungsentscheid (E. 5). Hinweis auf Art. 307 StGB bei der Einholung eines Gutachtens (E. 6.2-4). Vorgängige Bekanntgabe der Person des Gutachters (E. 6.5). Ergänzungsfragen zum Gutachten (E. 6.6). Öffentliche Verhandlung (E. 7). Teilweise Gutheissung. Aufhebung und Rückweisung. Im Übrigen Abweisung. Gewährung URB.