ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00355 vom 11. Mai 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
stationäre Massnahmen nach Art. 59 StGB | Bedingte Entlassung aus einer stationären Massnahme; Ablauf der fünfjährigen Massnahmedauer. Der Beschwerdeführer macht geltend, im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz über die bedingte Entlassung sei die fünfjährige Massnahmedauer bereits abgelaufen gewesen, weshalb das vorinstanzliche Verfahren als gegenstandslos geworden hätte abgeschrieben werden müssen. Die stationäre Massnahme wurde unterdessen jedoch vorsorglich verlängert, weshalb nunmehr wieder eine gesetzliche Grundlage besteht, sodass die bedingte Entlassung Streitgegenstand bildet. Die Vorinstanz stützte sich zu deren Beurteilung auf ein Gutachten, welches an formellen Mängeln litt, welche jedoch entgegen der Beurteilung der Vorinstanz keiner Heilung zugänglich waren. Da das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt worden war, was nicht ohne Weiteres geheilt werden konnte, ist es dem Verwaltungsgericht gegenwärtig nicht möglich, über die bedingte Entlassung zu entscheiden, weshalb die Sache an die Vorinstanz zum Neuentscheid unter Wahrung des rechtlichen Gehörs zurückzuweisen ist. Praxis und Rechtsprechung zur Berechnung der fünfjährigen Massnahmedauer; Abstellen auf den rechtskräftigen Anordnungsentscheid (E. 4). Hinweis auf Art. 307 StGB bei der Einholung eines Gutachtens (E. 5.2-4). Vorgängige Bekanntgabe der Person des Gutachters (E. 5.5). Ergänzungsfragen zum Gutachten (E. 5.6). Öffentliche Verhandlung (E. 6). Teilweise Gutheissung. Aufhebung und Rückweisung. Im Übrigen Abweisung. Gewährung URB.