ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00341 vom 20. April 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Kanalisationsanschluss | Kanalisationsanschluss: Verpflichtung zur Einreichung eines Anschlussgesuches für eine nicht bewilligte Kanalisationsleitung. Die Akten und der mangelnde Eintrag im Leitungskataster sprechen dafür, dass bei der Erstellung der Leitung kein Anschlussgesuch eingereicht und keine Anschlussbewilligung erteilt wurde. Aufgrund der damals geltenden rechtlichen Grundlagen ist zudem zu vermuten, dass die infrage stehende Kanalisationsanschlussbewilligung im Jahr 1973 nicht mündlich erteilt wurde. Was die Beschwerdeführer dagegen vorbringen, vermag diese Vermutung nicht umzustossen (E. 4.3). Die Regelung, wonach die behördliche Befugnis, bei baurechtswidrigen Bauten vom Grundeigentümer die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu verlangen, aus Gründen der Rechtssicherheit grundsätzlich auf 30 Jahre beschränkt ist, ist sinngemäss auf die vorliegende Kanalisationsanschlussleitung anzuwenden. Nachdem beide Parteien davon ausgehen, dass der Kanalisationsanschluss vor mehr als 40 Jahren erstellt wurde, kann der Beschwerdegegner eine Beseitigung der bislang nicht bewilligten Kanalisationsanschlussleitung nur noch verlangen, wenn dafür gewichtige öffentliche Interessen gegeben sind (E. 5.1). Ob dem unveränderten Fortbestand des Kanalisationsanschlusses öffentliche Interessen entgegenstehen, ist im Bewilligungsverfahren zu prüfen (E. 5.2). Die im Kanalisationsanschlussgesuch beizubringende Dokumentation der Leitung dient nicht nur der Prüfung der Ausführung des Anschlusses im Zeitpunkt der Erstellung, sondern auch als Grundlage, auf der die Gemeinde während des Bestands der Leitung die den Grundeigentümer treffende Unterhaltspflicht kontrollieren und durchsetzen kann (E. 5.3). Die Durchführung des Bewilligungsverfahrens ist somit nicht zwecklos; die Beschwerdeführenden wurden zulässigerweise zur Einreichung eines Kanalisationsanschlussgesuchs aufgefordert (E. 5.5). Es ist davon auszugehen, dass die Pflicht zur Bezahlung einer Kanalisationsanschlussgebü