ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00314 vom 20. April 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Schutzverordnung | Naturschutzverordnung. [Der Stadtrat von Zürich stellte mit der kommunalen Schutzverordnung "Fluntern" vom 20. November 2013 die Magerwiese unterhalb der Kirche Fluntern als Lebensraum seltener und geschützter Tier- und Pflanzenarten unter Schutz und wies die gesamte Parzelle der Naturschutzzone 1 zu. Gleichzeitig hob er die kommunale Schutzverordnung "Kirchrain Fluntern" vom 10. Juli 2013 auf, welche auf einer Teilfläche des Schutzobjekts die Erstellung eines Rebbergs vorgesehen hatte.] Abweisung der prozessualen Anträge auf Verfahrenssistierung (E. 2.1) und Durchführung eines Augenscheins (E. 2.2). Zuständigkeit des Beschwerdegegners für den Erlass der Schutzverordnung "Fluntern": Da sich das umstrittene Schutzgebiet in einer Freihaltezone befindet, stimmen die vom Beschwerdegegner getroffenen Schutzmassnahmen mit dem von der Legislative vorgegebenen Zonenregime überein und weisen hauptsächlich ausführenden Charakter auf. Auch ist insgesamt von einem allgemeinverfügungsähnlichen Charakter der Schutzverordnung "Fluntern" auszugehen, sodass die Zuständigkeit des Beschwerdegegners als Exekutivbehörde im Sinn von § 211 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 4 PBG zu bejahen ist (E. 4). Die Wiedererwägung einer formell noch nicht rechtskräftigen Anordnung steht im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltungsbehörde und unterliegt nicht denselben strengen Voraussetzungen wie der Widerruf nach dem Eintritt der formellen Rechtskraft. Zudem weisen Allgemeinverfügungen eine geringere Bestandeskraft als Individualverfügungen auf (E. 5.3.2). Vorliegend durfte der Beschwerdegegner die noch nicht in Rechtskraft erwachsene Schutzverordnung "Kirchrain Fluntern" in Wiedererwägung ziehen, ohne dass deren Fehlerhaftigkeit zweifellos feststehen musste. Aus diesem Grund ist die Rechtmässigkeit des in der Schutzverordnung "Kirchrain Fluntern" vorgesehenen Rebbergkonzepts im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht materiell zu prüfen (E. 5.3.3). Die vom Beschwerdegegner mit der