ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00242 vom 21. August 1990 - ZH Verwaltungsgericht (1990)
Quartierplan | Quartierplan: Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rekurses gegen den Genehmigungsentscheid. Die von einem Quartierplan der Gemeinde X betroffenen Grundeigentümer wehren sich gegen einen Zwischenentscheid des Baurekursgerichts, mit welchem die aufschiebende Wirkung des Rekurses auf die Kostenfolge des angefochtenen Genehmigungsentscheids beschränkt wurde. Das Baurekursgericht entzog die aufschiebende Wirkung, weil gemäss dem vorliegend anwendbaren alten § 159 aPBG ein ordentliches Rechtsmittel gegen den Genehmigungsentscheid ohnehin nicht vorgesehen sei (E. 1). Quartierpläne müssen durch die Baudirektion genehmigt werden. Die Genehmigung eines Quartierplans gilt als Feststellungsverfügung. Der revidierte § 5 Abs. 3 PBG in der Fassung vom 28. Oktober 2013 schreibt vor, dass der Genehmigungsentscheid unmittelbar anschliessend an die Festlegung des Nutzungsplans getroffen und zusammen mit dem geprüften Akt in der Gemeinde auferlegt wird. Vorliegend kommen diese Bestimmungen jedoch nicht zur Anwendung, da sie erst nach Einleitung des Quartierplanverfahrens in Kraft traten. Entgegen dem Wortlaut von § 159 aPBG war es aber auch früher möglich, Genehmigungsentscheide anzufechten. Allerdings bildete - wie heute - nur die Nichtgenehmigung des festgelegten Quartierplans für die Betroffenen ein selbstständiges Anfechtungsobjekt. Der positive Genehmigungsentscheid wurde nicht als separates Anfechtungsobjekt angesehen (E. 2.1). Vorliegend handelt es sich um einen positiven Genehmigungsentscheid des rechtkräftig festgesetzten Quartierplans, welcher grundsätzlich von den privaten Quartierplangenossen nicht angefochten werden kann. Gleiches gilt in Bezug auf den im Streit liegenden Zwischenentscheid über den Entzug der aufschiebenden Wirkung. Deshalb liegt kein nicht wiedergutzumachender Nachteil vor, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (E. 2.2). Nichteintreten.