ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00195 vom 24. August 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
polizeiliche Meldepflicht | Polizeiliche Meldepflicht: Abmeldung ins Ausland und temporärer Aufenthalt in der Schweiz. Der Beschwerdeführer meldete sich, nachdem er in der Gemeinde X eine Wohnung gemietet hatte, nach entsprechender Aufforderung bei der Einwohnerkontrolle an. Er teilte mit, keine Niederlassung begründet zu haben, sondern nur Aufenthalt zu nehmen, da er seinen Heimatschein bei der Schweizer Botschaft im Ausland hinterlegt habe, wo er mit seinem Lebenspartner lebe. Die Gemeinde X verfügte jedoch, dass sich seine Niederlassung in der Gemeinde X befinde und seine Anmeldung rückwirkend erfolge sowie dass ein zweiter Heimatschein auf seine Kosten bestellt werde. Gesetzliche Grundlagen zur Führung eines Einwohnerregisters und Definition von Niederlassung und Aufenthalt (E. 2.1). Am 1. Januar 2016 trat das Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister vom 11. Mai 2015 (MERG) in Kraft. Grundlagen zu Niederlassung und Aufenthalt gemäss MERG (E. 2.2). Polizeiliches Domizil und Unterscheidung zu zivilrechtlichem Wohnsitz und Spezialwohnsitzen (E. 2.3-4). Weder die Gemeinde X noch die Vorinstanz haben geprüft, ob beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen einer Niederlassung oder eines Aufenthalts gemäss § 1 MERG erfüllt sind. Der Beschwerdeführer durfte seinen Heimatschein mitnehmen, und es liegt kein Fall vor, in dem ein weiterer Heimatschein auszustellen wäre (E. 4.2). Auch Schweizer mit Beziehungen zu zwei Staaten haben nur einen (Haupt-)Wohnsitz bzw. eine Niederlassung im Sinn des MERG und es ist somit möglich, dass ein Schweizer mit Wohnsitz bzw. Niederlassung im Ausland einen Aufenthalt in der Schweiz begründet (E. 4.3.4). Da sich folglich die Frage stellt, wo sich der (Haupt-)Wohnsitz bzw. die Niederlassung des Beschwerdeführers befindet und die Gemeinde X wie auch die Vorinstanz diese Frage nicht prüften, ist die Sache zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid an die Gemeinde X zurückzuweisen (E. 4.4.2). Gutheissung. Rückweisung zur weiteren U