ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00190 vom 18. Juli 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Aufenthaltsbewilligung | Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aufgrund medizinischer Gründe (AIDS-Ausbruch; HIV-Enzephalopathie) Der Beschwerdeführer leidet an einer HIV-Infektion im CDC-Stadium C3 und ist somit an AIDS erkrankt. Zudem wurde bei ihm eine HIV-Enzephalopathie diagnostiziert. Eine Verletzung von Art. 70 VZAE durch die Vorinstanz, welche trotz laufender ambulanter Massnahme einen Entscheid getroffen hat, liegt nicht vor. Vielmehr hat sie die Wirkungen der aufenthaltsbeendenden Massnahme zu Recht auf den Zeitpunkt gelegt, in welchem der Beschwerdeführer aus der ambulanten Massnahme entlassen wird (E. 2). Insoweit als gegen die Wegweisung Beschwerde geführt wird, kann darauf mangels zureichender Begründung nicht eingetreten werden (E. 3). Das Verwaltungsgericht prüft Wegweisungsvollzugshindernisse gemäss Art. 83 AuG von Amtes wegen. Unzumutbar kann der Vollzug sein, wenn der Ausländer im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund einer medizinischen Notlage konkret gefährdet ist (Art. 83 Abs. 4 AuG). Nach der Rechtsprechung gilt der Vollzug der Wegweisung i.d.R. als unzumutbar, wenn die HIV-Infektion das Stadium C erreicht hat bzw. AIDS ausgebrochen ist. Neben dem Krankheitsstadium ist auch die konkrete Situation der betreffenden Person im Zielland entscheidend. Abzuklären ist, ob eine adäquate Behandlung im Zielland möglich ist (objektive Verfügbarkeit) sowie ob die betroffene Person eine realistische Möglichkeit hat, diese Behandlung in Anspruch nehmen zu können (subjektive Verfügbarkeit). Vorliegend ist unklar, ob der verbeiständete Beschwerdeführer, der laut Arztberichten dauerhaft unterstützungsbedürftig ist, in Nigeria wird einer existenzsichernden Tätigkeit nachgehen können bzw. die nötige Betreuung wird organisieren können. Die Vorinstanz liess denn auch der Einfluss der Folgeerkrankung (HIV-Enzephalopathie) unberücksichtigt. Aufgrund des AIDS-Ausbruchs im Verbund mit der diagnostizierten Funktionsstörung des Gehirns kann nicht ausgeschlossen werden,