ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00155 vom 20. April 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Niederlassungsbewilligung | Berücksichtigung des Integrationserfolgs von Familienangehörigen bei vorzeitiger Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Dem selbst unbestritten erfolgreich integrierten afghanischen Beschwerdeführer wurde die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung unter Verweis auf die mangelnden Deutschkenntnisse seiner Ehefrau und die Regelung von Art. 62 Abs. 2 VZAE verweigert. Gemäss Art. 62 Abs. 2 VZAE ist bei einem Gesuch um vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung wegen guter Integration der Integrationsgrad der Familienmitglieder (mit-) zu berücksichtigen, welche älter als 12 Jahre alt sind. Mit Blick auf die gesetzliche Grundlage dieser Verordnung, die ratio legis und die analogen gesetzgeberischen Überlegungen bei der Schaffung des neuen Bürgerrechtsgesetzes ist die Integration von hier lebenden Familienangehörigen jedoch nur (aber immerhin) insoweit zu berücksichtigen, als sich hieraus Rückschlüsse auf die eigene Integration der um Bewilligung ersuchenden Person ergeben. Die Vorinstanzen haben schematisch auf die mangelnden Sprachkenntnisse der Ehefrau des Beschwerdeführers abgestellt und sind nicht den konkreten Ursachen der Integrationsdefizite der Ehefrau nachgegangen. Ist die mangelhafte Integration der Ehefrau Ergebnis mangelhafter Unterstützung oder sozialer Isolation durch den Beschwerdeführer, kann dies dessen eigene Integration infrage stellen und allenfalls Ausdruck eines rückständigen Frauenbilds sein. Sind jedoch andere Gründe für den mangelhaften Integrationserfolg der Ehefrau verantwortlich, darf die vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung nicht allein mit Verweis auf deren fehlenden Sprachkenntnisse verweigert werden. Das Verfahren ist deshalb zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 3). Aufgrund der Rückweisung mit offenem Ausgang gilt der Beschwerdeführer als obsiegend, weshalb ihm keine Kosten aufzuerlegen sind und ihm für das verwaltungsgerichtliche Verfahren