ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00143 vom 4. Dezember 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Benützung des öffentlichen Grundes zu Sonderzwecken (Fahrbewilligung) | Benützung des öffentlichen Grundes zu Sonderzwecken (Auszug aus VB.2016.00143). Strittig ist der Umfang der von der beschwerdeführenden Gemeinde erteilten Fahrbewilligung für einen mit einem allgemeinen Fahrverbot belegten Flurweg, der sich in der Landwirtschaftszone in einem Naherholungsgebiet befindet. In diesem ortspolizeilichen Bereich kommt der Gemeinde eine erhebliche Gestaltungs- bzw. Entscheidungsfreiheit zu, welche von der Rekursbehörde zu respektieren ist. Die Rekursinstanz darf nicht ohne Weiteres eine eigene, gleichermassen vertretbare Beurteilung der Streitangelegenheit vornehmen. Im Schnittbereich der Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes und der Wahrung der Gemeindeautonomie ist eine wertende Abwägung vorzunehmen, welche im konkreten Fall das öffentliche Interesse an der Massnahme und die durch ihre Wirkungen beeinträchtigten privaten Interessen der Betroffenen miteinander vergleicht (E. 4.2). Dies hat die Rekursinstanz unterlassen, was eine Rechtsverletzung darstellt. Gutheissung der Beschwerde.