ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00139 vom 22. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Lohneinstufung | Bei der Weisung der Bildungsdirektion vom 22. Februar 2011 zur Regelung der Lohneinstufung von Mittel- und Berufsschullehrpersonen gemäss § 7 der Mittel- und Berufsschullehrerverordnung handelt es sich um eine blosse Verwaltungsverordnung. Die Hauptfunktion solcher Verwaltungsverordnungen besteht darin, eine einheitliche, rechtsgleiche und sachrichtige Rechtsanwendung der Verwaltungsbehörden sicherzustellen. Folglich sind sie für die untergeordneten Verwaltungseinheiten verbindlich, es sei denn, sie widersprechen den Rechtssätzen, welche sie konkretisieren. Das hat zur Folge, dass die verwaltungsgerichtliche Praxis Verwaltungsverordnungen namentlich dann eine selbständige Bedeutung beimisst, wenn ihre Missachtung zu einer Verletzung der Rechtsgleichheit führt (E. 2.3.1). Die unter Berücksichtigung dieser Weisung erfolgte Anrechnung der Unterrichtstätigkeit des Beschwerdeführers an der Schule C mit 50 % bewegt sich innerhalb des dem Beschwerdegegner und der Vorinstanz zukommenden Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraums. Eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots ist ebenfalls nicht zu erkennen (E. 2.3.2). Abweisung der Beschwerde.