ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00124 vom 25. April 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Strafvollzug (Einzelhaft) | Strafvollzug: Einzelhaft in der Sicherheitsabteilung. Eine Sprungbeschwerde an das Verwaltungsgericht ist nicht möglich; der im Rekursverfahren geltende § 19b Abs. 4 VRG bietet hierfür keine Grundlage. Entsprechend ist auf die Beschwerde, soweit sie die Verfügung des Beschwerdegegners vom 5. Februar 2016 betrifft, nicht einzutreten (E. 1.2). Rechtliche Grundlagen der Einzelhaft (E. 2). Zwar stellt die Einzelhaft in der Sicherheitsabteilung einen schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitsrechte des Beschwerdeführers dar. Angesichts der starken Indizien für eine (gewaltsame) Flucht und namentlich der von ihm ausgehenden, wiederholt gezeigten Gefahr für Dritte erscheint das öffentliche Interesse an der Massnahme allerdings so bedeutsam, dass es vom privaten Interesse des Beschwerdeführers, die Strafe zurzeit im Normalregime einer geschlossenen Abteilung zu verbüssen, nicht aufgewogen wird. Der Beschwerdeführer hat es selbst in der Hand, mittels besserer Kooperation aussagekräftige Rückschlüsse auf sein Zustandsbild bzw. die Dritt- und Fluchtgefahr zu ermöglichen und so auf eine Verlegung in den Gruppenvollzug hinzuwirken. Tatsächlich kann er zwar nicht "ewig" in der Sicherheitsabteilung bleiben. Diesen Bedenken wird aber dadurch Rechnung getragen, dass das Haftregime regelmässig einer Kontrolle zu unterwerfen ist (E. 3.2). Abweisung, soweit Eintreten.