ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00116 vom 13. Juli 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Eigentum an Wasserleitung | Eigentum an Wasserleitungen: Qualifikation von Leitungen und Kostentragungspflicht. Die Beschwerdeführenden wehren sich als Grundeigentümer gegen die Qualifikation der zu ersetzenden Wasserleitungen als Hauszuleitungen, womit der Leitungsersatz als auch der weitere Unterhalt sowie die entsprechenden Kosten ihnen oblägen. Sie machen geltend, die Wasserleitung sei vielmehr eine Versorgungsleitung, für deren Kosten die Gemeinde aufzukommen habe. Zudem obliege ihnen als privaten Grundeigentümern keine Pflicht zu Planungsarbeiten. Grundlagen zur Qualifikation von Wasserleitungen (E. 2). Gestützt auf die Protokolle der Werkkommission, die aktuellen Grundbucheinträge sowie die Nennweite trifft die vorinstanzliche Qualifikation der Leitung als Hauszuleitung zu (E. 4.1). Die Auslegung des kommunalen Wasserreglements führt entgegen der Auffassung der Vorinstanz zum Schluss, dass in den Aufgaben der Bestimmung der Leitungsführung und der Erstellung, welche dem Wasserwerk obliegen, auch die Pflicht zu Planungsarbeiten erfasst ist. Der Wortlaut lässt nicht zu, dass diese Pflicht dem Grundeigentümer aufzuerlegen ist (E. 4.2). Die Tragung der Kosten des Leitungsersatzes obliegt nach erfolgter Qualifikation als Hausanschlussleitung den Grundeigentümern. Dem kommunalen Wasserreglement kommt der Charakter eines formellen Gesetzes zu, das eine genügende Grundlage für die Kostentragung darstellt (E. 4.3). Teilweise Gutheissung.