ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00074 vom 16. November 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Aufenthaltsbewilligung | Härtefall; Sozialhilfeabhängigkeit. Kriterien bei der Prüfung eines Härtefallgesuchs (E. 2.2). Auch der unverschuldete Sozialhilfebezug darf bei der Interessenabwägung zu Lasten des Ausländers berücksichtigt werden (E. 2.3.1). Der Beschwerdeführer ist vor sechs Jahren vorläufig aufgenommen worden. Er ist weder beruflich noch sozial integriert, besitzt eher dürftige Sprachkenntnisse und ist straffällig geworden. Zudem wird er – wenn auch unverschuldet – von der Sozialhilfe unterstützt (bis heute mit mehr als Fr. 265'000.-). Bei dieser Sachlage durften die Vorinstanzen das Härtefallgesuch ohne Ermessensverletzung abweisen (E. 2.3.2 f.). Im Hinblick auf künftige Gesuche ist anzumerken, dass die Bewilligungserteilung nicht von der Loslösung von der Sozialhilfe abhängig gemacht werden darf, wenn der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist, für sich selber zu sorgen (E. 2.4). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 3). Abweisung.