ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00070 vom 26. Juli 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Kostenübernahme für externe Schulung | [Im Zug einer Konfliktsituation in der angestammten Klasse des Beschwerdeführers liess dessen Mutter ihn an einer externen Schule schnuppern und diese wenige Tage darauf definitiv besuchen. In der Folge ersuchte sie die Schulgemeinde ihres Wohnorts um Übernahme der ihr aufgrund der externen Schulung erwachsenden Kosten.] Der Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht nach Art. 19 und 62 Abs. 2 BV begründet einen Anspruch auf unentgeltlichen Besuch grundsätzlich nur am Wohn- bzw. Aufenthaltsort (E. 2.2). Anspruch auf Umteilung in eine andere Klasse bzw. Gemeinde besteht nur, wenn der weitere Besuch der angestammten Klasse unzumutbar ist (§ 26 Abs. 5 VSG, § 10 Abs. 1 VSV). Bei Uneinigkeit der Beteiligten (Eltern und Schulpflege) über Schulort, Kostenpflicht und Höhe des Schulgelds entscheidet darüber nach § 12 in Verbindung mit § 77 VSG die Bildungsdirektion (E. 2.3). Bei den §§ 10-12 VSG und §§ 7-11 VSV geht es lediglich um die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Schulbesuch auch ausserhalb des Wohnorts unentgeltlich ist bzw. ein anfallendes Schulgeld im Fall einer externen Schulung (dennoch) nicht zulasten der Eltern geht (E. 3.1). Vorliegend war im Zusammenhang mit der Schulung des Beschwerdeführers kein Schulgeld zu leisten, sondern fielen unbestrittenermassen einzig Betreuungskosten an (E. 3.2). Kosten für eine Betreuung gehen nach dem Volksschulgesetz jedoch ausschliesslich im Rahmen einer Sonderschulung zulasten des Gemeinwesens (E. 3.3). Dass der Beschwerdeführer sonderpädagogischer Massnahmen bedürfe, stand jedoch nie zur Diskussion (E. 3.4). Bereits deshalb gibt es keine Grundlage für die Erstattung der der Mutter erwachsenen (Betreuungs-)Kosten (E. 3.5). Im Übrigen bestünde auch kein Anspruch auf Übernahme eines Schulgelds, weil die Mutter innert weniger Tage nach der Konfliktsituation in eigener Kompetenz, ohne jegliches Involvieren der Beschwerdegegnerin, entschieden hatte, ihren Sohn fo