ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00061 vom 9. Februar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Baubewilligung | Baugesuch; Auflage; Mieterausbau; Brandschutz; Klimaanlage. Das Baurekursgericht ist für die Beurteilung feuerpolizeilicher Auflagen sachkundig (E. 3). Das Verwaltungsgericht überprüft bei Ermessensfragen einerseits, ob die Rekursinstanz den der erstinstanzlichen Behörde zustehenden Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraum respektiert hat, und anderseits, soweit die Rekursinstanz zur selbständigen Ausübung von Ermessen berufen war, ob sie dieses missbraucht oder überschritten hat. Eine eigene umfassende Beurteilung von Ermessensfragen steht dem Gericht dagegen nicht zu (E. 4). Der bestehende bauliche Zustand soll verändert werden. Ob und inwieweit das Projekt bewilligt werden kann, ist daher nicht eine Frage der Bestandesgarantie, sondern es ist zu prüfen, ob die im Zeitpunkt der Baubewilligung geltenden Bauvorschriften eingehalten werden (E. 5). Beim strittigen Umbau sind sowohl die Brandschutzvorschriften aus der Brandschutznorm als auch die Brandschutzrichtlinien zu beachten. Die Brandschutznorm setzt den Rahmen für den allgemeinen, baulichen, technischen und organisatorischen sowie den damit verbundenen abwehrenden Brandschutz. Die Brandschutzrichtlinien ergänzen mit detaillierten Anforderungen und Massnahmen die in der Brandschutznorm gesetzten Vorgaben (E. 6.1). Auf Sprinkleranlagen darf nur dann verzichtet werden, wenn die Brüstungshöhe mehr als 90 cm beträgt und die hinterliegende Geschossfläche weniger als 200 Quadratmeter umfasst (E. 6.2 ff.). Abweisung, soweit nicht gegenstandslos geworden.