ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00053 vom 24. August 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Baubewilligung | [Bewilligungsfähigkeit einer Zufahrtsrampe zu einer Tiefgarage im Gartenbereich einer Kernzone. Begriff des Zufahrtswegs gemäss massgeblichem kommunalem Recht. Frage der Einordnung.] Die projektierte Rampe ist schon deswegen nicht bewilligungsfähig, weil Stützmauern gemäss der einschlägigen Bestimmung der Bau- und Zonenordnung nicht zulässig sind. Die Gemeinde hat damit das Projekt wider ihre eigenen Vorschriften bewilligt (E. 4). Abgrenzung zwischen "Zufahrtsweg" gemäss kommunaler Bau- und Zonenordnung und "Zufahrtsstrasse" (E. 5.1, auch zum Folgenden). Die vorliegend projektierte Rampe kann nicht als Zufahrtsweg in diesem Sinn qualifiziert werden. Auch von einer guten Einordnung der Zufahrt, wie sie gemäss kommunalem Recht erforderlich wäre, kann nicht die Rede sein. Die Gemeinde hat die infrage stehende Kernzonenbestimmung ihrer Bau- und Zonenordnung in nicht mehr vertretbarer Weise angewendet. Die erteilte Baubewilligung erweist sich in Bezug auf die geplante Garagenzufahrt als rechtswidrig (E. 5). Gutheissung im Hauptpunkt (Bewilligung zur Erstellung der Garagenzufahrt), im Übrigen Abweisung.