ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00050 vom 26. April 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Gebühren | Gebühren: Kosten für die Erstellung eines Gutachtens durch einen Klinikdirektor des Universitätsspitals Zürich. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass zwischen dem Beschwerdeführer und dem Gutachter eine privatrechtliche Vereinbarung zugrunde gelegen hätte. Vielmehr erstellte der Gutachter das Gutachten im Rahmen seiner Tätigkeit am USZ und explizit in dessen Namen, womit eine Sonderleistung im Sinn von § 17 TO USZ durch das Spital erfüllt wurde. Handelt es sich somit um eine öffentlich-rechtliche Gebührenforderung der Beschwerdegegnerin, so war diese als Anstalt des kantonalen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit zum Erlass einer materiellen Verfügung mit gleichzeitiger Beseitigung des Rechtsvorschlags befugt. Dementsprechend ist auch das Verwaltungsgericht zur Beurteilung einer in diesem Zusammenhang erhobenen Beschwerde zuständig (E. 2.1.2). Das Gutachten wurde sorgfältig und entsprechend dem Auftrag des Beschwerdeführers abgefasst. Der Umstand, dass es in der Schlussfolgerung nicht dem Wunsch des Beschwerdeführers entspricht, führt nicht zu einer mangelhaften Erfüllung der Leistung. Soweit der Beschwerdeführer die Höhe der Gebühr bzw. den Stundenansatz des Gutachters beanstandet, ist ihm ebenfalls nicht zu folgen, nachdem er in seinem Auftragsschreiben die verrechnete Stundenentschädigung ausdrücklich zusicherte (E. 2.2.2). Die Forderung ist nicht verjährt (E. 2.3). Abweisung.