ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00040 vom 25. Februar 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB | Strafvollzug: Aufhebung der stationären Massnahme nach Art. 59 StGB aufgrund Aussichtslosigkeit. Das Amt für Justizvollzug hob die für den Beschwerdeführer angeordnete stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB nach vielfach gescheiterten Versuchen infolge Aussichtslosigkeit auf und stellte fest, dass die zugunsten der Massnahme aufgeschobenen Freiheitsstrafen vollumfänglich erstanden seien. Die Vorinstanz bestätigte dies und entzog der Beschwerde die aufschiebende Wirkung. An der Anfechtung der Feststellung, dass die aufgeschobenen Freiheitsstrafen vollumfänglich erstanden seien, besteht kein aktuelles und praktisches Interesse des Beschwerdeführers, weshalb die Beschwerdelegitimation diesbezüglich zu verneinen ist (E. 2.2.). Rechtliche Grundlagen zur stationären Behandlung nach Art. 59 StGB und deren Aufhebung (E. 3). Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, die Massnahme sei im Rahmen der bisher ausprobierten Settings kaum durchführbar, er wolle jedoch zunächst in eine Klinik und dann in ein betreutes Wohnen. Die Aktenlage spricht jedoch dafür, dass weitere therapeutische Bemühungen keinen hinreichenden Erfolg versprechen, welcher eine Fortführung der Massnahme rechtfertigte (E. 5.2). Auch wenn grundsätzlich nicht ausgeschlossen ist, dass der Massnahmenvollzug im Einzelfall auch in einem offeneren Setting erfolgen kann, besteht aufgrund der Aussichtslosigkeit keine Grundlage mehr für die Wünsche des Beschwerdeführers (E. 5.3). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos (E. 5.6). Abweisung, soweit auf die Beschwerde eingetreten wird und soweit diese nicht gegenstandslos geworden ist. Gewährung UP und URB.