ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00034 vom 25. Juli 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Polizeidaten | Polizeidaten: Schutz von POLIS-Dateien über die eigene Person gegen allgemeinen Zugriff bzw. Zugriff von Unbefugten. Die Beschwerdeführerin ersuchte um Gewährung von Projektschutz ihrer POLIS-Daten, womit diese dem Zugriff von Unbefugten entzogen wären. Da dieser Schutz im Laufe des Verfahrens gewährt wurde, trat die Vorinstanz mangels aktuellen Rechtsschutzinteresses auf den Rekurs nicht ein und auferlegte der Beschwerdeführerin die Kosten. Die Beschwerdeführerin wehrt sich insbesondere gegen die Kostenauflage, weshalb zu prüfen ist, ob das Nichteintreten der Vorinstanz zu Recht erfolgte. Da die Daten der Beschwerdeführerin unbestrittenermassen vor dem Entscheid bereits unter Projektschutz gestellt worden waren, fehlte ihr ein schutzwürdiges, aktuelles Interesse an der Überprüfung (E. 3.1-3.2). Auch eine Weiterleitung an eine andere polizeiliche Stelle zur Überprüfung weiterer datenschutzrechtlicher Massnahmen ist nicht zu beanstanden, da vorliegend in Bezug auf das Bedrohungsmanagement, welches über die Beschwerdeführerin erstellt worden war, eine Lücke in den Daten entstehen könnte, dies jedoch nicht in die Zuständigkeit des Beschwerdegegners fällt (E. 3.4) Rechtliche Grundlagen zur POLIS-Datenbank (E. 2). Abweisung, soweit Eintreten.