ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2016.00011 vom 27. Oktober 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Erlass der Rückerstattungsforderung. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen die Gutheissung des Erlassgesuchs des Beschwerdegegners betreffend die Rückforderung von wirtschaftlicher Hilfe und die Anweisung, die bereits verrechnungsweise von der wirtschaftlichen Hilfe in Abzug gebrachten Beträge zurückzuerstatten. Da der Beschwerdegegner bei Empfang der wirtschaftlichen Hilfe im fraglichen Zeitraum gutgläubig war, ist einzig zu prüfen, ob die verlangte Rückerstattung eine grosse Härte darstellt. Da der Beschwerdegegner im Zeitpunkt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheids nicht auf dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum lebte, lag keine grosse Härte vor. Demnach ist dem Beschwerdegegner die Rückerstattungsforderung nicht zu erlassen. Grundlagen zur Rückerstattung und Gutgläubigkeit (E. 3.1-2). Grosse Härte (E. 4.1-2). Die Berechnungsweise des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) kann für die Frage, ob eine grosse Härte vorliegt, nicht unbesehen auf die Sozialhilfe übertragen werden (E. 4.3). Durchsetzung der Rückerstattung durch Kürzung von Leistungen (E. 5). Gutheissung im Sinn der Erwägungen.