ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00797 vom 23. Juni 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Stundenansatzes bei der Jobkarte. Streitgegenstand und Zuständigkeit der Kammer (E. 1). Mit der Jobkarte hat die Stadt Zürich für eine besondere Gruppe von Sozialhilfebeziehenden, namentlich sozial desintegrierte Menschen, ein Programm zur Erwirtschaftung einer Integrationszulage institutionalisiert. Bis zum Frühjahr 2015 war es den Jobkarteninhabenden möglich, für eine Gegenleistung von fünfzig Stunden pro Monat das gemäss den SKOS-Richtlinien für die Integrationszulage vorgesehene Maximum von Fr. 300.- zu erzielen. Gestützt auf eine Handlungsanweisung der Direktorin der Sozialen Dienste der Stadt Zürich änderte die Beschwerdegegnerin diese Praxis und reduzierte den Stundenansatz der Beschwerdeführerin per 1. Mai 2015 von Fr. 6.- auf Fr. 4.-, sodass diese selbst bei fünfzig anerkannten Arbeitsstunden im Rahmen des Jobkartenprogramms nur noch eine monatliche Integrationszulage von maximal Fr. 200.- erreichen kann (E. 3.3 und 5.2). Soweit die Beschwerdegegnerin die Reduktion der Integrationszulage bei der Jobkarte einzig damit begründet, dass die kantonale Sicherheitsdirektion mit Änderung der Weisung zur Anwendung der SKOS-Richtlinien vom 18. Dezember 2014 den maximalen monatlichen Einkommensfreibetrag von Fr. 600.- auf Fr. 400.- gesenkt habe, lässt sie wesentliche Unterschiede zwischen diesen beiden Anreizinstrumenten unberücksichtigt, welche einem solchen direkten Vergleich entgegenstehen. Der Adressatenkreis des Jobkartenprogramms, insbesondere des Standardprofils, unterscheidet sich erheblich von demjenigen des Einkommensfreibetrags. Es geht um Personen, deren Integration weit stärker gefährdet ist als bei unterstützten Personen, die im ersten Arbeitsmarkt tätig sind. Während unterstützte Personen, denen ein Einkommensfreibetrag gewährt wird, die Möglichkeit haben, zusätzlich dazu eine weitere besondere Integrationsleistung mit entsprechender Integrationszulage zu erbringen, wird unterstützten Personen im Jobkartenprogramm