ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00772 vom 17. März 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattungsforderung aufgrund nicht deklarierter Wertgegenstände. Nach einem Einschleichdiebstahl, welcher Folge eines Brandes in der Wohnung der Beschwerdeführerin war, erstellte Letztere zuhanden der Versicherung eine Inventarliste der abhanden gekommenen Gegenstände und über deren Neuwert. Diese Kleidungs- und Schmuckstücke sowie elektronischen Geräte hatte sie jedoch nie bei der Sozialbehörde deklariert. Als diese von ihr wirtschaftliche Hilfe in diesem Umfang zurückforderte, machte die Beschwerdeführerin geltend, ein Teil der Gegenstände sei eine Leihgabe gewesen oder gehöre Verwandten. Die Beschwerdegegnerin sah keinerlei Hinweise dafür, dass nicht die Beschwerdeführerin Eigentümerin der Gegenstände war. Die Vorinstanz würdigte die Bestätigung einer Verwandten bezüglich Leihgabe mit keinem Wort, was eine rechtliche Gehörsverletzung darstellt (E. 4.3). Grundlagen zur Verwertung von Vermögensgegenständen (E. 5.4.2, 5.5.). In der Praxis wird bei zu veräussernden Vermögenswerten in der Regel auf den Verkehrswert bzw. den Erlös abgestellt, wovon vorliegend nicht abzuweichen ist, weshalb nicht auf den Neuwert abgestellt werden kann (E. 5.6). Teilweise Gutheissung. Rückweisung zur Abklärung der Eigentumsverhältnisse und des mutmasslichen Verkehrswerts der Vermögensgegenstände. Gewährung UP/URB.