ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00718 vom 21. April 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Baubewilligung | Beschwerdelegitimation eines Mieters, Verfahrenskoordination, akzessorische Überprüfung eines Nutzungsplans, Zonenkonformität eines sexgewerblichen Betriebs, Pflichtparkplätze, Lärmschutz. Verfahrensvereinigung (E. 1). Offengelassen, ob die Mieterin in der vorliegenden Konstellation (befristetes Mietverhältnis mit Pflicht, über eine Verlängerung zu verhandeln) zur Erhebung von Rechtsmitteln legitimiert ist (E. 4). Das Baubewilligungsverfahren und das Verfahren zur Erteilung einer Betriebsbewilligung müssen nicht miteinander koordiniert werden (E. 6). Die akzessorische Überprüfung eines Nutzungsplans ist im Verfahren betreffend einen Anwendungsakt nur ausnahmsweise zulässig. Die fehlende Befugnis zur abstrakten Normenkontrolle bei Erlass des Nutzungsplans begründet keinen solchen Ausnahmefall (E. 7). Nach dem gesetzgeberischen Willen sind die von sexgewerblichen Betrieben ausgehenden ideellen Immissionen im fraglichen Gebiet zonenkonform (E. 8.2 f.). Die streitgegenständliche Umnutzung führt nicht zu stark störenden materiellen Immissionen (E. 8.4). Bei der Berechnung der Pflichtparkplätze durfte auf die Vorgaben der kommunalen Fachbehörde abgestellt werden (E. 9). Die Anforderungen an den Schallschutz werden durch die vorinstanzlich angeordnete Reduktion des maximalen Schalldruckpegels eingehalten (E. 10). Die Auflagen betreffend behindertengerechten Ausbau und Lüftung sind nicht zu beanstanden; die vorgesehenen Fluchtwege sind ausreichend (E. 11). Abweisung.