ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00685 vom 6. August 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Verlust der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA nach Verlust der Arbeitnehmereigenschaft. [Der deutschen Beschwerdeführerin wurde zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erteilt. Nachdem diese psychisch erkrankte und insbesondere deshalb seit längerer Zeit keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen und sozialhilfeabhängig geworden ist, verweigerte das Migrationsamt eine weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.] Während Arbeitnehmende aus einem EU- oder EFTA-Staat selbst dann einen freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch haben, wenn sie kein existenzsicherndes Einkommen generieren und neben ihrem Erwerbseinkommen ergänzend oder zur Überbrückung auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist der Aufenthalt für nicht erwerbstätige Personen und Stellensuchende u.a. an die Voraussetzung ausreichender finanzieller Mittel geknüpft. Der Erhalt des Arbeitnehmerstatus und des daraus abgeleiteten Aufenthaltsrechts setzt dabei nicht nur den subjektiven Willen zur (Wieder-)Aufnahme einer Erwerbstätigkeit voraus. Vielmehr muss die Wiederaufnahme einer solchen in absehbarer Zeit auch objektiv möglich erscheinen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung geht hierbei davon aus, dass die Arbeitnehmereigenschaft spätestens nach 18 Monaten bzw. 2 Jahren unfreiwilliger Arbeitslosigkeit verloren geht, selbst wenn diese krankheitsbedingt ist. Nach längerer Arbeitslosigkeit wird die Arbeitnehmereigenschaft sodann auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht mehr wiedererlangt. Die Beschwerdeführerin kann sich als deutsche Staatsangehörige grundsätzlich auf die freizügigkeitsrechtlichen Regelungen des FZA berufen, hat jedoch infolge ihrer langanhaltenden Erwerbslosigkeit ihren aufenthaltsbegründenden Arbeitnehmerstatus verloren. Da sie aufgrund ihrer Sozialabhängigkeit offensichtlich nicht über hinreichende finanzielle Mittel verfügt, um als Stellensuchende oder Nichterwerbstätige im Land zu verbleiben, entf