ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00665 vom 17. März 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
polizeiliche Meldepflicht / Wohnsitz | Polizeiliche Meldepflicht/Wohnsitz: Domizilvermutung. Der Beschwerdeführer und seine Tochter wurden vom Gemeinderat der Gemeinde X abgemeldet, da kein Wohnsitz habe nachgewiesen werden können. Auf Anlass der Vorinstanz ergaben polizeiliche Abklärungen, dass der Beschwerdeführer sich mehrheitlich in einer Mietwohnung in einer benachbarten Gemeinde aufhielt. Der Beschwerdeführer machte geltend, in der Gemeinde X mit seinen Eltern und seinem Bruder in der sich in Familienbesitz befindenden Liegenschaft zu wohnen. Sein Bewegungsmuster im Abklärungszeitraum liess jedoch darauf schliessen, dass er sich nur zwei Mal dort aufgehalten hatte. Zudem stand ihm und seiner Tochter in dieser Liegenschaft keine eigene Wohnung zur Verfügung. Der Beschwerdeführer kam zudem seiner Mitwirkungspflicht zur Abklärung betreffend Wochenaufenthalt und Zweitwohnsitz nicht nach (E. 4.4). Ausserdem ist sein Fahrzeug auf die Adresse in der Nachbargemeinde eingelöst und er war verschiedentlich im Internet unter dieser Adresse verzeichnet, was Indizien für den Lebensmittelpunkt sind. Der Beschwerdeführer konnte die Domizilvermutung mit seinen Argumenten, er habe seinen Wohnsitz in der Gemeinde X nie aufgeben wollen, nicht entkräften. Es kann nicht auf die subjektiven Wünsche und Absichten abgestellt werden (E. 4.7). Die Abmeldung in der Gemeinde X und Anmeldung in der benachbarten Gemeinde sind deshalb nicht zu beanstanden (E. 4.8). Abweisung. Gewährung UP.